Mein Thema:

Antifaschismus & Gedenkstätten

Wir Grüne stehen an der Seite von allen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus und weiteren Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit engagieren. Wir würdigen dieses wichtige antifaschistische Engagement in Niedersachsen!

Die extreme Rechte in Niedersachsen ist im Wandel: Mit der AfD ist eine neue Partei am rechten Rand entstanden und auch rechtsradikale Organisationsformen haben sich verändert, so konnten sich längst in vielen Orten rechte Strukturen etablieren.

Mit dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus haben wir in der vergangenen Legislaturperiode einen Anfang gemacht diesen Herausforderungen zu begegnen. Ebenfalls haben wir eine landesweite Beratung für Betroffene rechter Gewalt geschaffen und damit eine Lücke im Opferschutz geschlossen. Leider zeigt die neue Landesregierung bisher keine Ambitionen hier weiter voranzugehen. Im Gegenteil!

Aus der Geschichte lernen wir, wie wichtig der Einsatz gegen Rassismus und Hetze wirklich ist. Deshalb muss das Gedenken an die Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft lebendig gehalten und  die Vielfalt des Erinnerns in Schulen, Bildungsstätten, Kommunen und allen historisch wichtigen Orten und Gedenkstätten unterstützt werden.

Meldungen zum Thema

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechtsextremistische Straftaten in Niedersachsen im zweiten und dritten Quartal 2014

Seit dem Jahr 2001 gab es in Niedersachsen 141 Anschläge auf Moscheen. In den Jahren 2012 und 2013 ist die Zahl der Anschläge auf Moscheen in Niedersachsen deutlich gestiegen, und auch im Jahr 2014 gab es bereits sieben solcher Anschläge (Anlage der Drucksache 17/2047). Ein Großteil der im Rahmen von politisch motivierten Moscheeanschlägen ermittelten Tatverdächtigen wird dem Phänomenbereich Rechts zugeordnet (Drucksache 17/2047, Seite 3). Islamfeindlichkeit stellt also auch ein rechtsextremistisches Betätigungsfeld dar.

Pressemeldung Nr. 202 vom

‚HoGeSa‘ mobilisiert mehr GegendemonstrantInnen als Anhänger Hamburg: Kein zweites Köln in Hannover

Tausende von GegendemonstrantInnen haben ein starkes Zeichen für Demokratie und Toleranz gesetzt und gleichzeitig Rassismus und Gewalt eine klare Absage erteilt.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Islamfeindliche Übergriffe in Niedersachsen

Am 1. Juli 2009 wurde Marwa El-Sherbini im Dresdner Landgericht mit 18 Messerstichen getötet. Der Täter hatte sie zuvor aufgrund ihres Kopftuchs als „Islamistin“ und „Terroristin“ beschimpft. Dieser Tag jährt sich nun zum fünften Mal.

Seit dem 11. September 2001 ist die Zahl der Übergriffe auf Moscheen in Deutschland gestiegen (zum Zeitraum von Januar 2012 bis März 2014, siehe BT-Drucksache 18/1627, Seite 12 f.). Dabei reicht die Bandbreite vom Beschmieren der Religionsstätten mit Farben, Fäkalien und Schweine-blut bis zu Brandanschlägen.

"Adenauers Geheimarmee" mit Bezug zu Niedersachsen?

In seiner Ausgabe Nr. 20/2014 berichtete das Nachrichtenmagazin Der SPIEGEL unter der Überschrift „Adenauers Geheimarmee“ über einen Zusammenschluss früherer SS- und Wehrmachtsangehöriger, der Ende der 40er- und Anfang der 50er-Jahre des letzten Jahrhunderts bestand.

Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort "Organisation Gladio" mit Bezug zu Niedersachsen?

Am 3. August 1990 bestätigte der damalige italienische Ministerpräsident Gulio Andreotti in einer Antwort auf eine Parlamentsanfrage die Existenz der „Organisation Gladio“, einer sogenannten Stay-Behind-Geheimorganisation der NATO-Staaten außerhalb der offiziellen NATO-Strukturen. Diese hat sich während des Kalten Krieges auf subversive Maßnahmen gegen eine mögliche Be-setzung durch die Staaten des Warschauer Paktes vorbereitet. In der Folgezeit wurde bekannt, dass Gladio Einheiten in vielen NATO-Mitgliedstaaten unterhielt, u. a. auch in Deutschland. So sollen zwei 1996 entdeckte Berliner Waffendepots, die dem BND unterstellt waren, der Organisation Gladio gehört haben. Solche Waffendepots wurden angelegt, um im Falle einer Invasion durch die Sowjetunion eine schnelle Aktivierung der Untergrundorganisation zu ermöglichen.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Konzerte der rechten Szene in Niedersachsen im 1. Halbjahr 2013

Laut Internetveröffentlichungen veranstaltete die Aktionsgruppe 38 im April eine „Hitler-Geburtstagsparty“, bei der auch bekannte Liedermacher aus der rechten Szene auftraten.

Ein für den 15. Juni geplantes Konzert der rechten Hooliganband „Kategorie C - Hungrige Wölfe“ in Wolfsburg wurde aufgrund des Hochwassers abgesagt.

Eine geplante Party der „Brigade 8 Crew Bremen“ bei Oldenburg wurde von der Polizei Ende Juni untersagt, da sie als „rechtsextrem“ eingestuft wurde.

Julia unterwegs für eine offene Gesellschaft